5-Sterne: zurück in die Zukunft?

5-Sterne-Gründer Beppe Grillo serviert Giuseppe Conte ab.
Update: Ein Schlichtungsversuch gegen die Spaltung

Giuseppe Conte mit Ursula von der Leyen als er noch Ministerpräsident Italiens war. Mit 5-Sterne Gründer Beppe Grillo konnte er sich auf keine Reformierung der Bewegung einigen.

Die Reaktion ließ auf sich warten – und dann kam sie heftig. Auf den Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, wie die 5-Sterne-Bewegung strukturell reformiert werden könnte, kam von Beppe Grillo zunächst keine Antwort. Einige deuteten das als gutes Zeichen, andere waren skeptischer: Conte hatte Grillo ein Ultimatum gestellt und dessen Rolle als Garant der Bewegung klar und eng eingrenzen wollen, schwer vorstellbar, dass dies beim exzentrischen Ex-Komiker keine Abwehrreflexe hervorrufen sollte.

Gestern Abend dann schrieb Grillo auf seinem Blog und fällte ein vernichtendes Urteil über den ehemaligen Ministerpräsidenten: keine politische Vision, keine Managerqualitäten, kurzum nicht die geeignete Person für einen politischen Neuanfang. Im Zentrum seiner Kritik steht, neben Conte als Person, die vermeintliche Neuausrichtung der 5-Sterne auf eine Person, den neu zu schaffenden Vorsitzenden. Grillo führt den orginiär horizontalen Charakter der Bewegung ins Feld, der sich nicht mit der Delegation von Entscheidungen auf Einzelpersonen vertrage. „Ein Entwurf, und weg damit“ lautet der Titel seines Blog-Beitrags, womit er den von Conte erarbeitete Vorlage zur Strukturreform buchstäblich in den Papierkorb warf.

Horizontale Basisdemokratie statt leadership. Grillo akzeptiert nur sich selbst als Anführer.

Laut Grillo soll also die gemeinschaftliche Debatte und Entscheidung gestärkt werden, eine gemeinsame Neuausrichtung durch die Beteiligung aller gefunden werden. Es ist ein Zurück zu den Wurzeln, bei dem die breite, aber diffuse Mitgestaltung „aller“ im Vordergrund steht, ohne jedoch das Problem zu beheben, das die 5-Sterne seither mit sich tragen: Entscheiden wirklich alle, oder wird vielmehr nur ratifiziert, was eine nicht legitimierte Führungsspitze bereits entschieden hat? Das Horizontale der Bewegung ist zugleich das Atomisierte, die Beteiligung aller ermöglicht augenscheinlich basisdemokratische Entscheidungen. Tatsächlich eröffnet sie undefinierten Spielraum für die – undefinierte – Führungsschicht der Bewegung, insbesondere für den „Garanten“ Beppe Grillo.

Ein weiteres Zeichen, dass an alte Zeiten angeknüpft werden soll, ist, dass die nun bevorstehende Abstimmung zur Besetzung des Direktoriums – ein Gremium, dessen Einrichtung schon vor längerer Zeit beschlossen, aber nicht umgesetzt wurde – über die Plattform Rousseau erfolgen soll. Von dieser Plattform und deren Betreiber Davide Casaleggio hatten sich die 5-Sterne, unter Federführung von Giuseppe Conte, erst kürzlich getrennt. Diese Plattform steht wie kaum ein anderes Merkmal für die demokratische Ambivalenz der 5-Sterne: maximal gleichberechtigte Beteiligung aller an den zentralen Entscheidungen bei gleichzeitiger größter Intransparenz der Daten der Eingeschriebenen, über die allein der Associazione Rousseau und damit Casaleggio junior verfügte, sonst aber niemand im Movimento.

Giuseppe Conte wollte dagegen innere Strukturen und Entscheidungsprozesse aufbauen, die für mehr Verlässlichkeit und auch nachvollziehbar demokratische Legitimation sorgen. Er hätte damit die 5-Sterne den anderen Parteien, überhaupt der Organisationsform Partei angenähert, zu einer repräsentativ organisierten Partei. Damit wären die 5-Sterne zu einem strukturierteren Player in der nationalen Politik geworden, hätte gegebenenfalls den Mechanismus gebremst, dass die Bewegung unter dem Druck der politischen Prozesse und Systemzwänge immer weiter zerfaserte und zerfiel. Zugleich wäre es eine Abkehr von allem gewesen, wofür die Bewegung einst stand.

Gleichzeitig hat Grillos Argument etwas für sich, dass mit der Einrichtung eines Vorsitzenden und der Fokussierung auf Conte zwar ein Wahlerfolg wahrscheinlicher geworden wäre, das langfristige Überleben der 5-Sterne jedoch längst nicht gesichert gewesen wäre. Auch hier wäre die Personalisierung stark gewesen, wäre Wohl und Wehe von der einen populären Figur abhängig gewesen. Sich dem Beispiel der anderen Parteien anzunähern, heißt in Italien – und nicht nur dort – vor allem das leadership-Modell zu wählen. Es gibt einen leader, der oder die die Programmatik bestimmt, ohne die nichts geht in der Partei und die den direkten Draht via social media zum (Wahl-)Volk sucht. Interne Parteigremien sind loyal besetzt und fungieren eher als Abstimmungsmaschinerie denn als innerparteiliche Willens- und Meinungsbildungsorgane. Der Bestand und Erfolg dieser Parteien hängt so sehr von der Führungsperson ab, dass nicht selten mit deren sinkendem Stern – und das kann in einer populistisch geprägten Politik recht schnell gehen – die Existenz der ganzen Organisation auf dem Spiel steht. Abspaltungen, Umbenennungen, Neugründungen sind die Folge.

Dies kann und sollte im demokratisch-repräsentativen Sinne nicht das Ziel sein. Grillos Weg der Wiederbelebung des horizontalen Ansatzes verspricht jedoch nicht der demokratischere zu sein. Denn letztlich war die Auseinandersetzung um das neue Statut des Movimento 5 Stelle nicht zuletzt ein Machtkampf zwischen dem Gründer und dem ehemaligen Ministerpräsidenten. Letzterer wollte kein „halber Chef“ sein, ersterer wollte seine Position als Letztentscheider nicht hergeben. Die Personalisierung politischer Entscheidungen ist in Italien allgegenwärtig.

Update: Parlamentarier:innen der 5-Sterne machen einen Vorstoß zur Schlichtung

Der Konflikt zwischen den machtvollen Streithähnen Beppo Grillo und Giuseppe Conte musste erst öffentlich eskalieren, ehe einige andere große Namen – unter anderen Luigi di Maio und Vito Crimi – aus Fraktionen, Ministerien und Parteigremien geschlossen intervenierten. Angesichts der Zuspitzung der persönlichen Auseinandersetzung stand die Spaltung der Bewegung zu befürchten – und in Italien kennt man nur zu gut das Schicksal der Klein- und Kleinstparteien, die sich mit prominenten Anführer:innen von der „Mutter“ abgespalten haben. Für sie endet es meist in der Bedeutungslosigkeit, doch auch die Hauptorganisation wird geschwächt.

Die Parlamentarier:innen der 5-Sterne hätten nur ihre Kolleg:innen vom PD oder Forza Italia fragen müssen, sofern ihnen die eigene Abspaltung im Zuge der Regierungsbildung Draghi nicht schon genügte. Also ging es darum, die Egomanen zu bändigen und ihnen nicht nur vor Augen zu führen, was auf dem Spiel steht, sondern auch, dass die 5-Sterne eben keine Ein-Mann-Bewegung sind, in der einer mal eben allein entscheidet. Nun ist die Wahl des Direktivkommitees erst einmal ausgesetzt, ebenso die Frage, ob dieses nun auf der Plattform Roussea (wo die Daten der 5-Sterne-Mitglieder nicht mehr liegen) oder auf einer anderen Plattform stattfindet (was nach Statut nicht möglich ist).

Stattdessen soll sich ein siebenköpfiges, informelles Gremium aus Repräsentant:innen aller institutioneller Ebenen der 5-Sterne Contes Entwurf für ein reformiertes Statut anschauen und Änderungen verhandeln. Mit diesem Schritt ist sehr wahrscheinlich geworden, dass es letztlich doch noch eine Einigung geben wird. Der Schaden ist aber bereits entstanden. Wie Beppe Grillo und Giuseppe Conte nach der öffentlichen Schlammschlacht noch ein überzeugendes Führungsduo bilden sollen, bleibt mehr als fraglich.

Vom Tisch scheint jedenfalls ein Alleingang Contes, der mit der Gründung einer eigenen Wahlliste oder Partei liebäugelte. Es waren nicht viele bereit ihm zu folgen – womit ihm das Schicksal einer darbenden Kleinstpartei von vornherein erspart blieb. Wie viel politisches Gewicht er noch haben kann, nach dieser öffentlichen Demontage, die erneut seine politische Vision in Frage stellte, bleibt fraglich. Contes letzte Regierung war schon an offenkundiger Ideenlosigkeit und fehlender Programmatik gescheitert, die Matteo Renzi damals genüsslich sezierte. Grillos Vorwürfe klangen nun ähnlich. Und auch wenn es sich in beiden Fällen um vornehmlich Machtgerangel, denn um inhaltliche Auseinandersetzung handelte, die Chancen, dass Giuseppe Conte bei der nächsten Wahl das linke Lager anführen wird, sind nicht gerade gestiegen.

Knien oder nicht knien

Die italienische Nationalmannschaft wird sich vor dem nächsten Spiel hinknien, aber…

Fußball ist politisch (geworden) und manch einem Spieler der italienischen Nationalmannschaft wäre es zur Zeit wohl lieber, sie könnten einfach über ihre Chancen sprechen, Europameister 2021 zu werden (oder wäre es dann Europameister 2020?). Aber so einfach ist es nicht. Vor dem Spiel Italien-Wales kniete sich die Waliser Mannschaft im Zeichen der Black Lives Matter-Bbewegung hin. Von den italienischen Spielern beteiligten sich nur fünf – und seither wird diskutiert, über die richtige Geste.

Das Problem an symbolischen Gesten ist, dass sie auf den Punkt kommen , authentisch und spontan wirken müssen – selbst, wenn sie lange geplant sein sollten. Die spontane Reaktion der italienischen Mannschaft auf den Kniefall der Waliser war nun eben geteilt. Das kann letztlich nicht mehr aufgehoben oder geändert werden, auch wenn in einem nächsten Spiel sich die ganze Mannschaft hinknien sollte.

Das wird voraussichtlich kommen, beim Viertelfinale gegen Belgien. Doch inzwischen gab es Wortmeldungen einiger Spieler, Bonucci und Chiellini etwa, sowie des Verbandes FIGC, welche die Überzeugungskraft, die hinter dieser Geste stehen könnte, weiter schwächten. Man werde darüber reden und gemeinsam entscheiden, sagte Bonucci knapp. Chiellini erläuterte: Wenn die Initiative von der anderen Mannschaft kommt, dann würde man mitmachen, aus Solidarität. Aber solange keine Anfrage gestellt würde, stelle sich das Thema nicht – wie etwa im Spiel gegen Österreich. Also letztlich eine Frage, die die anderen zu entscheiden haben. Eigene Position? Fehlanzeige.

Auch Trainer Roberto Mancini behandelte das Thema knapp: Das wichtigste in diesem Zusammenhang sei die Freiheit – zur individuellen Entscheidung, meinte er wohl. Der italienische Fußballverband stellte ebenfalls den Spielern frei, wie sie reagierten, betonte aber laut La Repubblica, dies sei nicht gleichzusetzen mit einer Unterstützung der Black Live Matters-Bewegung. Natürlich, kein Spieler sollte gezwungen werden, das würde den Sinn der Geste erst recht entleeren.

Aber nun? Sie schließen sich der Geste an, aber nicht der Bewegung? Sie solidarisieren sich – ja mit wem eigentlich? Mit den Spielern der gegnerischen Mannschaft, die sich der Bewegung angeschlossen haben, aber nicht mit der Bewegung selbst?

Es scheint, als traue sich hier niemand richtig aus der Deckung, weder in die eine noch in die andere Richtung. Nein sagen, kommt nicht in Frage. Aber aktiv Ja sagen? Du zuerst, scheinen sie den anderen Mannschaften zuzurufen, nur um selbst keine wirkliche Entscheidung treffen zu müssen. Es ist aber auch ein Dilemma: In dem Moment, wo sie den Zeitpunkt zur spontanen und deshalb überzeugenden Reaktion verpasst hatten – vor dem Spiel gegen Wales – konnte alles weitere nur fadenscheinig wirken, im besten Fall: Ein gemeinsamer Kniefall vor dem nächsten Spiel? Eine späte Geste der Korrektur als Reaktion auf die Kritiker. Erst recht kein gemeinsamer Kniefall, in keinem der kommenden Spiele? Italien verweigert antirassistisches Statement.

Die Unsicherheit der italienischen Fußballnationalmannschaft im Umgang mit dem Kniefall zeigt, dass Italiens Fußball wie wohl auch die ganze Gesellschaft Nachholbedarf hat. Es reicht nicht zu sagen: Wir sind doch eh alle antirassistisch. Es fehlt offenkundig an einer Sensibilisierung, an einem tieferen Verständnis das, was Rassismus ist, wie er wirkt und wie man ihn bekämpft. Rassismus ist etwas, das anderen zustößt, an dem ich mich nicht beteilige, weil das nichts Gutes ist, so klingt es derzeit zwischen den Zeilen. Wirkliche Solidarität hieße symbolisch zu kommunizieren: Rassismus ist etwas, was meinem Freund zustößt, und ich beteilige mich daran, obwohl ich es nicht will – und gerade deshalb stehe ich im Kampf an seiner Seite.

Kniefall mit den Belgiern ja oder nein, Italien hat die Chance für eine wirklich große Geste schon längst verpasst.