Ein Blog über Italien und die politischen Entwicklungen.
Der leicht überhebliche Blick in den ach so chaotischen Süden ist uns Deutschen recht schwer abzugewöhnen. Die folgenden Beiträge geben Einblick in das oft vielschichtige, manchmal aber auch profane politische Geschehen Italiens. Für mehr Verständnis, hoffentlich.
Maike Heber
Und täglich grüßt das Murmeltier: Eine Verfassungsreform!
Neue Regierung, altes Spiel: institutionelle Reformen gehen immer, sei es nun das Wahlrecht oder das Regierungssystem. Bislang ist das entweder dem System oder den verantwortlichen Politikern schlecht bekommen. Es besteht wenig Hoffnung, das das dieses Mal anders ist.
Eine Woche voller Unsäglichkeiten
Eben noch überraschend „normal“, zeigt sich die Regierung Meloni in diesen Tagen von ihrer schlechtesten Seite. Es drohen Isolation auf europäischer Ebene und innenpolitische Radikalisierung.
Die neue Normalität des Postfaschistischen
Giorgia Meloni ist seit etwas mehr als 100 Tagen im Amt und es lässt sich feststellen: Italiens rechteste Regierung aller Zeiten wird genauso kritisiert wie frühere rechte Regierungen. Inhaltlich gibt es also einiges auszusetzen – im Grunde ist das aber eine gute Nachricht.
Eindeutiger Sieg, fragwürdiges Wahlsystem
Auf der positiven Seite steht: Italien hat eine klare Regierungsmehrheit – ob sie gefällt oder nicht. Auf der negativen Seite des geltenden Wahlsystems steht: Zu viele Sitze für die Lega und Forza Italia und zu viel Verwirrung, welche Kandidat:innen jetzt eigentlich wie ins Parlament gekommen sind.
Io sono Giorgia. Italien hat erstmals eine Regierungschefin
Giorgia Meloni ist neue Premierministerin Italiens. Als erste Frau in diesem Amt hat sie bis kurz vor Schluss noch heftige Machtkämpfe mit ihren Koalitionspartnern ausgetragen. Und vorerst gewonnen.
Die Regeln des Spiels. Italien vor der Wahl
Nur noch wenige Tage bis zur Wahl. Der Rechts-Koalition wird eine klarer Sieg vorausgesagt, begünstigt durch das geltende Wahlgesetz. Dieses ist nur eins von vielen Beispielen, wie der institutionelle Rahmen längst zum Gegenstand von parteipolitischen Interessen geworden ist – mit weit reichenden Folgen.
Die Rückkehr der Politik
… verheißt in Italien nichts Gutes. Die „Expertenregierung“ Draghi ist am Ende, der wohl weltweit angesehenste Italiener wurde am Mittwoch in einem unwürdigen Spektakel vom Rücktritt überzeugt. Denn wer will mit solchen „Polit-Strategen“ schon weiter zusammenarbeiten? Nun kann Salvini endlich wieder Wahlkampf machen und Conte seine Wunden lecken.
Stabil instabil
Ja, kruzinesen, da steckt Italien neun Monate vor dem Ende der Legislatur in einer handfesten Regierungskrise! Warum? Wohl weil sich Ex-Premier Conte gedacht hat: Geteilites Leid ist halbes Leid, deshalb dürfen alle Teil haben an der Identitätskrise der Fünf-Sterne. Letzten Endes ganz Europa.
Aus Anlass der Kommunalwahlen in Italien…
…ein paar grundsätzliche Gedanken zum Zustand der italienischen Politik: Während Mario Draghi trotz einiger reform- und finanzpolitischer Sorgen souverän regiert, ändern sich die Kräfteverhältnisse in Italiens Parteienlandschaft. Substanziell ändert sich jedoch – leider – nichts.
Nach der Wiederwahl Mattarellas: Für und Wider einer Direktwahl des Staatsoberhaupts
Diese Wahl wird nicht ohne Folgen bleiben. In Italien wird nun die Direktwahl des Staatsoberhaupts und eine Reform des Wahlrechts diskutiert – mal wieder.
