Italien – unregierbar oder unkaputtbar?

Populisten an der Regierung, marode Staatsfinanzen, Korruption, politische Instabilität – ist damit Italiens Staatswesen nicht bereits treffend beschrieben? In jedem Fall lohnt ein Blick auf die Hintergründe des gewichtigen EU-Mitglieds.

Maike Heber, Politikwissenschaftlerin, schreibt über hier Politik und Gesellschaft in Italien.

Italienische Verhältnisse

„Italienische Verhältnisse“ gelten gerade in Deutschland oft als ein negatives Beispiel für Entwicklungen, die bedenklich sich, aber eben auch „typisch italienisch“. Wirklich ernst genommen wurden die politischen Besonderheiten Italiens vor allem in der Ära Berlusconi nicht.

Während meines Studiums der Politikwissenschaft, Geschichte und Italianistik stellte ich mir hingegen die Frage:
Wie kann es in einer etablierten Demokratie so weit kommen? Und ich war mir sicher, dass es Antworten jenseits von Plattitüden über dieses „unregierbare“ Land geben musste. Mein einjähriger Aufenthalt in Florenz fiel in die Zeit einer äußerst harten politischen Auseinandersetzung, die zudem zugespitzt wurde durch den Konflikt zwischen Politik und Justiz. Seither setze ich mich intensiv mit den politischen und institutionellen Veränderungen in Italien auseinander und damit, wie Demokratie verstanden und praktiziert wird.

Heute lässt sich feststellen: Die vermeintliche Anomalie der italienischen Demokratie wies schon früher als andernorts Phänomene des Populismus, der Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Reduktion von Demokratie auf Wahlen (oder noch schlimmer: Umfragewerte) auf. In Italien mündete dies unter anderem in – gescheiterte – Verfassungsreformen. Lange bevor Ungarn oder Polen ihre konstitutionell verfassten Institutionen reformierten.

Italiens Politik zu studieren heißt für mich somit auch, Entwicklungen nachzuvollziehen, die weit über den italienischen Fall hinaus weisen.
Vor allem aber: Die Komplexität erkennen, die politischen Entwicklungen zugrunde liegt, jenseits vereinfachender Zuschreibung. Und da gab und gibt es in Italien sehr viel herauszuarbeiten, zu verstehen und zu vermitteln.

Dazu dient dieser Blog.

Maike Heber