Italien – unregierbar oder unkaputtbar?

Populisten an der Regierung, marode Staatsfinanzen, Korruption, politische Instabilität

Damit ist Italiens Staatswesen bereits treffend beschrieben, oder nicht? Nun, es ist eher eine sehr einseitige Beschreibung, und auch wenn wir Deutsche uns den leicht überheblichen Blick in den ach so chaotischen Süden irgendwie nicht recht abgewöhnen können, so lohnt doch ein Blick auf die Details.

Blick auf Rom, Hauptstadt

„Italienische Verhältnisse“ gelten gerade in Deutschland oft als ein negatives Beispiel für Entwicklungen, die bedenklich, aber eben auch „typisch italienisch“ sind. Wirklich ernst genommen werden die – politischen – Besonderheiten Italiens aber nicht. Dies war zuletzt zu Beginn der Corona-Krise zu spüren, als anfangs einer solchen Skepsis auf den Virusausbruch und die Gegenmaßnahmen geschaut wurde, als ob Italiens allgemeine Krisenanfälligkeit und Missmanagement – mal wieder – an allem Schuld seien.

Wie in vielen Bereichen zeigte sich dann: Italien ist in gewisser Weise Vorreiter, ein vielleicht besonders markantes, aber kein besonderes Beispiel für weiter reichende Entwicklungen. Auch die vermeintliche Anomalie der italienischen Demokratie wies schon früh populistische Züge auf und eine Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze sowie die Reduktion von Demokratie auf Wahlen (oder gar: auf Umfragewerte). Diese Entwicklung mündete unter anderem in – gescheiterte – Verfassungsreformen, lange bevor Ungarn oder Polen ihre konstitutionell verfassten Institutionen reformierten. Wenn es sich hierbei inzwischen um weltweit grassierende Phänomene handelt, bleibt die drängende Frage:

Wie kann es in einer etablierten Demokratie, wie Italien sie ist, so weit kommen? Antworten darauf muss es jenseits von Plattitüden über dieses „unregierbare“ Land geben. Gerade weil wir in diesem Europa mittlerweile mehr aufeinander angewiesen sind, als es manche Neo-Nationalisten gerne hätten, ist es äußerst wichtig, die Komplexität erkennen, die den politischen Entwicklungen zugrunde liegt. Damit Verständnis entsteht für die Probleme, Krisen und politischen Positionen unserer europäischen Partner – in diesem Falle Italien, diesem wirtschaftlichen und politischen „Sorgenkind“. Damit auf Grundlage dieses Verständnisses gemeinsame Wege gefunden werden können.

Dazu möchte dieser Blog einen kleinen Beitrag leisten.

Maike Heber