Schlagwort: Salvini
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Ein Deutscher für Florenz – und die Rechten
Eike Schmidt, ehemals Direktor der Florentiner Gemäldegalerie Uffizien, tritt als Bürgermeisterkandidat an – für die Rechtskoalition, in einer traditionell „roten“ Stadt. Warum macht er das? Die Themen sind klar umrissen: Kriminalität und Drogenhandel bekämpfen, die Verlotterung des Stadtbildes aufhalten, öffentliche Parks für die Florentiner:innen wieder lebenswert machen. Und: Die negativen Auswirkungen des Straßenbahnbaus, so weit…
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Die Rückkehr der Politik
Die Parteichefs nehmen wieder das Heft des Handelns in die Hand und jagen die „Experten“ vom Hof. Das lässt leider nichts Gutes erwarten, wie die letzten Tage eindrücklich gezeigt haben. Man kann der Ansicht sein, die Regierung in einer Demokratie sollte aus dem Wahlergebnis hervorgehen und wenn nicht direkt legitimiert, so doch zumindest nah am…
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Nach den Kommunalwahlen in Italien
Ein paar grundlegende Überlegungen zum derzeitigen Zustand der italienischen Politik Im Januar diesen Jahres stand Italien politisch mal wieder fast vor dem Abgrund. Die lange Zeit erfolglose Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt mündete dann allerdings in größtmögliche Stabilität: Sergio Mattarella machte weiter, und auf dieser Grundlage auch Minsterratspräsident Mario Draghi. Das erleichterte die europäischen Beobachter:innen…
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Die Metamorphose des Matteo Salvini
Die Nominierung Mario Draghis zum Ministerpräsidenten verändert bereits Italiens Politik. Der Gesinnungswandel des Lega-Chefs ist das beste Beispiel dafür. Doch wie weit reicht die Veränderung wirklich? Es werden große Hoffnungen in Mario Draghi gesetzt. Hauptsächlich erwartet das Land – und die EU – dass nun die richtigen und effektiven Schritte in der Bekämpfung der Pandemie,…
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Warum Italien den ESM nicht nutzt
Die 37 Miliarden könnten das Ende der Regierung bedeuten 37 Miliarden liegen auf dem Tisch. Direkt nutzbar ohne Auflagen für das italienische Gesundheitssystem, das mit dem Geld fit gemacht werden könnte für den anhaltenden Kampf gegen Covid-19. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte kürzlich in einem Interview mit mehreren europäischen Zeitungen, man habe das Instrument…
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Die Sardinen und die Regionalwahl in der Emilia-Romagna
Bislang sind die „Sardinen“ präsent auf den Plätzen Italiens. Aber um wirklich wirkungsvoll zu sein, muss ihr Anliegen in die Parlamente. Italien hat eine neue Bewegung. Parteipolitisch ungebunden, vereint in der drängenden Sorge, eine Regierung der Lega Matteo Salvinis zu verhindern. Am Sonntag wird in der Emilia-Romagna gewählt, einer Region, die seit jeher im traditionell…
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Contes später Befreiungsschlag
Italiens Ministerpräsident Conte nutzt die Freiheit, die ihm sein Rücktritt verschafft, um Matteo Salvini harsch zu kritisieren. Zu Recht. Doch die Abwertung parlamentarischer und konstitutioneller Werte und Strukturen hat nicht allein Salvini zu verantworten. Es scheint, als habe Giuseppe Conte in seiner Rede im italienischen Senat endlich die Worte gefunden, auf die viele Italiener*innen und…