Contes später Befreiungsschlag

Italiens Ministerpräsident Conte nutzt die Freiheit, die ihm sein Rücktritt verschafft, um Matteo Salvini harsch zu kritisieren. Zu Recht. Doch die Abwertung parlamentarischer und konstitutioneller Werte und Strukturen hat nicht allein Salvini zu verantworten. Daran hat die ganze Regierung aus Lega und Fünf Sternen mitgewirkt. Ob Italiens Demokratie mit einer neuen Regierung zu ihren Werten zurückfindet, bleibt daher fraglich.

Was jetzt Salvini noch stoppen könnte

M5S, PD und FI diskutieren über Verfassungsänderung und Änderung des Wahlgesetzes Während Matteo Salvini überall tönt, dass es so schnell wie möglich an die Wahlurnen gehen soll, formiert sich langsam und im Hintergrund eine neue, eigentümliche Allianz: Fünf-Sterne-Bewegung, der linke und der Renzi-Flügel der PD, sogar Berlusconis Forza Italia finden plötzlich ein gemeinsames Ziel, denn […]

Salvini und das Kreuz

Wie Italiens Innenminister die Religion missbraucht Matteo Salvini auf dem Domplatz in Mailand. Er küsst einen Rosenkranz, hält ihn in die Höhe. So werden ihn die Zeitungen am nächsten Tag präsentieren. Matteo Salvini nach der Europawahl, nach der er sich als der große neue Star der europäischen Rechten feiern lassen kann: Er hält den Rosenkranz […]

Selbstjustiz oder Rechtsstaat?

Staatspräsident Mattarella weist Salvini „Sicherheits“-Populismus in die Schranken Es war das populistischste aller populistischen Vorhaben des italienischen Innenministers Matteo Salvini: Das von ihm eingebrachte Gesetz zur „legitimen Verteidigung“, das Staatspräsident Mattarella am gestrigen Tag zwar freizeichnete, zugleich aber in einer Nachricht an das Parlament eine eindeutige Auslegung dieses Gesetzes vorwegnahm. Mattarella zeichnete rote Linien für […]