Schlagwort: Rechtsstaat
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Sono una simpatica…
Warum es so schwer fällt, Giorgia Meloni so unsympathisch zu finden, wie es ihre Politik verdient hätte. Vielleicht steht auch Giorgia Meloni manchmal vor dem Spiegel und singt den Celentano-Hit „Sono un simpatico, mentre mi guardo allo specchio, sono un simpatico…“. Sie müsste ja noch nicht mal eine grammatikalische Anpassung vornehmen, ist sie doch il…
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Selbstjustiz oder Rechtsstaat?
Staatspräsident Mattarella weist Salvini „Sicherheits“-Populismus in die Schranken Es war das populistischste aller populistischen Vorhaben des italienischen Innenministers Matteo Salvini: Das von ihm eingebrachte Gesetz zur „legitimen Verteidigung“, das Staatspräsident Mattarella am gestrigen Tag zwar freizeichnete, zugleich aber in einer Nachricht an das Parlament eine eindeutige Auslegung dieses Gesetzes vorwegnahm. Mattarella zeichnete rote Linien für…