Schlagwort: PD
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Mario Draghi Ministerpräsident: alles gut in Italien?
Mit dem Ex-BZE-Chef an der Regierungsspitze lassen sich einige, aber längst nicht alle Probleme Italiens lösen. In Europas Hauptstädten und in Brüssel ist man erleichtert bis begeistert, dass so ein erfahrener kompetenter Mann wie Mario Draghi die Regierungsführung in Italien übernehmen soll. Die Finanzmärkte ebenso, was sich unter anderem in einem Rekordtief der Risikoaufschläge für…
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Covid-19 verlängert das Leben der Regierungskoalition Italiens
Es gibt sie wieder, die Schreckensbilder aus Italien von überfüllten Krankenhäusern, von Menschen, denen nicht geholfen werden kann. Diesmal, im Herbst 2020, kommen sie aus Kampanien, aus Neapel, wo sich Schlangen von Krankenwagen vor den Notaufnahmen bilden. Ein Video ging viral von einem älteren Herren, der im Bad eines Krankenhauses starb, weil kein Pflegepersonal kam,…
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Wochenende der Entscheidung I: Regionalwahlen in Italien
Am Sonntag und Montag finden in Italien Regionalwahlen statt und es wird über die Reduktion der Parlamentarier abgestimmt. In jedem Fall mit Konsequenzen für die Regierung. Es wird ein politisch heißes verlängertes Wochenende in Italien. Es stehen Regionalwahlen an in Kampanien, Ligurien, den Marken, Apulien, im Veneto und der Toskana, in denen der Regionalspräsident gewählt…
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Contes später Befreiungsschlag
Italiens Ministerpräsident Conte nutzt die Freiheit, die ihm sein Rücktritt verschafft, um Matteo Salvini harsch zu kritisieren. Zu Recht. Doch die Abwertung parlamentarischer und konstitutioneller Werte und Strukturen hat nicht allein Salvini zu verantworten. Es scheint, als habe Giuseppe Conte in seiner Rede im italienischen Senat endlich die Worte gefunden, auf die viele Italiener*innen und…
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Was jetzt Salvini noch stoppen könnte
M5S, PD und FI diskutieren über Verfassungsänderung und Änderung des Wahlgesetzes Während Matteo Salvini überall tönt, dass es so schnell wie möglich an die Wahlurnen gehen soll, formiert sich langsam und im Hintergrund eine neue, eigentümliche Allianz: Fünf-Sterne-Bewegung, der linke und der Renzi-Flügel der PD, sogar Berlusconis Forza Italia finden plötzlich ein gemeinsames Ziel, denn…