Gerade geht nichts mehr. Die Kandidatensuche für Italiens Präsidenten erreicht – vorerst – einen toten Punkt Das Mitte-Rechts-Lager hat Silvio Berlusconi ausgewählt, der nun eifrig Stimmen aus dem anderen Lager zu finden sucht. Doch glücklich ist mit dieser Kandidatur eigentlich niemand. Berlusconi ist wohl der am wenigsten wählbare Kandidat für weite Teile der Wahlversammlung. Sollte …
Kategorie-Archiv: Allgemein
Wer wird Italiens neuer Staatspräsident? (2)
Versprechen, die nicht gehalten werden (können) Der Rückhalt für Berlusconi ist weniger stark als behauptet Das Mitte-Rechts-Lager gibt sich geschlossen: Matteo Salvini, Chef der Lega, bekräftigt, dass seine Partei sich an die Vereinbarung halten und auf jeden Fall Silvio Berlusconi wählen wird, wenn er zur Wahl antritt. Gestern einigten sich die drei Parteien aus dem …
Wer wird Italiens neuer Staatspräsident? (1)
Ende Januar wählt Italien ein neues Staatsoberhaupt. Derzeit gibt es fast täglich neue Verlautbarungen, vielsagendes Schweigen und taktische Bewegungen. In loser Folge erscheinen hier in den kommenden Tagen kurze Meldungen zum (Nicht-) Stand der Dinge. Neuerdings scheint jeder, der Interesse am höchsten Amt der Republik hat, einfach eine Pressekonferenz geben zu können, die eigentlich einem …
Das Rennen um den Quirinalspalast
Mario Draghi hat Ambitionen aufs Amt des Staatspräsidenten. Doch die Parteien sind zurückhaltend, die Risiken groß. Am 24. Januar wird in Italien das Amt des Staatspräsidenten neu gewählt. Amtsinhaber Sergio Mattarella hat keine Absicht, mit der Tradition nur einer Amtszeit zu brechen, auch wenn dies einige gern gesehen hätten, nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger …
Ein langer italienischer Sommer
Sportliche Erfolge, wirtschaftlicher Aufschwung, zuletzt ein Nobelpreis: Es läuft in Italien. Und die Politik? Mario Draghi eröffnete die Pressekonferenz am 5. Oktober mit der Nachricht, dass der italienische Physiker Giorgio Parisi gemeinsam mit zwei Kollegen den Nobelpreis für Physik erhalten wird. Erneut eine Auszeichnung mit weltweiter Aufmerksamkeit für das vor kurzem noch so gebeutelte Land. …
Reform der Strafprozessordnung. Die erste große Hürde der Regierung Draghi
Erst verschoben, dann die nächtliche Abstimmung mit Vertrauensfrage. Die Justizreform spaltet die italienische Regierung. Also doch die Vertrauensfrage. Regierungschef Draghi nutzte das Instrument, mit dem sich zig Regierungen Italiens in den vergangenen Jahrzehnten am Leben erhalten haben, um ihr Programm halbwegs umsetzen zu können. Vielfach kritisiert, weil es parlamentarische Debatten unterbindet. Nun, am 2. und …
„Reform der Strafprozessordnung. Die erste große Hürde der Regierung Draghi“ weiterlesen
5-Sterne: zurück in die Zukunft?
5-Sterne-Gründer Beppe Grillo serviert Giuseppe Conte ab. Update: Ein Schlichtungsversuch gegen die Spaltung Die Reaktion ließ auf sich warten – und dann kam sie heftig. Auf den Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, wie die 5-Sterne-Bewegung strukturell reformiert werden könnte, kam von Beppe Grillo zunächst keine Antwort. Einige deuteten das als gutes Zeichen, andere waren …