Kategorie: Allgemein
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Meloni international
Giorgia Meloni ist zu einer wichtigen Figur auf europäischer Ebene geworden. Ihr Vorteil: Sie kann mit allen reden. Richtig ist allerdings auch: Die anderen müssen mit ihr reden. Es war wohl Giorgia Melonis erster großer Erfolg auf internationaler Ebene: Im Februar diesen Jahres konnte erst nach langen Verhandlungen ein Kompromiss mit Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban…
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Die „Mutter aller Reformen“: Mehr Stabilität durch Direktwahl des Regierungschefs in Italien
Melonis Regierung will Hinterzimmerverhandlungen und Technokratenregierungen verhindern und legt dafür einen Gesetzentwurf vor, der einige Lehre aus der Vergangenheit zieht und andere nicht. Nun ist sie da, der lang angekündigte Entwurf für eine Verfassungsreform, mit der die „Anomalien“ des italienischen Regierungssystems beendet werden sollen. Es ist wahrlich nicht der erste Versuch, die vergleichsweise häufigen Regierungskrisen…
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Und täglich grüßt das Murmeltier: Eine Verfassungsreform!
Giorgia Meloni gibt ein wenig überraschend den Startschuss für eine Reformierung des Regierungssystems. Neu ist das Vorhaben nicht. Giorgia Meloni hatte sie seit Jahren gefordert und im Wahlkampf angekündigt, und dennoch schien es so vieles zu geben, was wichtiger war als eine Verfassungsreform. Nun, nach etwas mehr als einem halben Jahr im Amt, will ihre…
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Eine Woche voller Unsäglichkeiten
Schaden an einer Demokratie entsteht nicht nur durch bewusste Umstrukturierung. Auch Unvermögen, fehlende politische Kultur und ideologisch motivierte Entscheidungen tragen dazu bei. Davon zeigt die Regierung Meloni derzeit leider genug. Putinfreund Berlusconi mutiert zum Risikofaktor der Regierung Die vergangenen Tage waren reich an Verlautbarungen aus der italienischen Regierung, die ungläubiges Kopfschütteln hervorriefen. Wobei, so ungläubig…
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Die neue Normalität des Postfaschistischen
Etwas mehr als 100 Tage ist Melonis Regierung im Amt und an den Zwischenbilanzen fällt auf: Es geht um politische Inhalte. Giorgia Melonis Regierung der besonderen Attribute – die erste Frau als Premier, die rechteste Regierung aller Zeiten, die erstaunlich schnell gebildete Regierung, die erste klassisch „gewählte“ Regierung seit langem – hat ihre Phase der…
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Eindeutiger Sieg, fragwürdiges Wahlsystem
Der Erfolg der Rechts-Koalition in Italien fiel deutlich aus und gibt Giorgia Meloni ein klares Mandat zu regieren. Dennoch sorgt das geltende Wahlsystem für Verzerrungen und Unklarheiten, die es dringend zu beheben gälte. Keine Frage, die Parteien des rechten Spektrums Fratelli d’Italia, Lega, Forza Italia und Noi moderati handelten vor der ad hoc angesetzten Wahl…
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Io sono Giorgia. Italien hat erstmals eine Regierungschefin
Giorgia Meloni wird als erste Frau in der Geschichte Italiens als presidente del Consiglio vereidigt. Die vergangenen Wochen haben einiges offen gelegt über die neue Rechts-Koalition – und vieles im Dunkeln gelassen. Nun geht plötzlich alles ganz schnell. Die Konsultationen im Quirinalspalast bei Staatspräsident Sergio Mattarella dauern nur wenige Minuten. Er erteilt Giorgia Meloni den…